Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 10389 Seiten
"kommunistische partei" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 179 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • Linksextremismus 179 Intelligenz (Akademikern) und
Linksextremismus 179 Intelligenz (Akademikern) und Arbeitern gemeint. In Niedersachsen bestehen AMS-Gruppen an den Hochschulen in Göttingen, Hannover, Oldenburg und Osnabrück. "Antirevisionistische" Publikationen RotFuchs Der RotFuchs - Tribüne für Kommunisten und Sozialisten in Deutschland wurde im Februar 1998 von der DKP-Gruppe Berlin-Nordost als politisch theoretische Monatsschrift mit marxistisch-leninistischem Profil gegründet. Die regelmäßig 32 Seiten umfassende Zeitschrift kritisierte die "reformistische" Entwicklung der DKP und entwickelte sich zu einer Konkurrenz für die DKP-Parteizeitung Unsere Zeit. Nach parteiinternen Streitigkeiten trennte sich die Redaktion im Juni 2001 von der DKP und gründete als "parteiunabhängiges Blatt mit unveränderter Orientierung" am 27.07.2001 den RotFuchs-Förderverein e. V. (RotFuchs e. V.). Nach eigenen Angaben zählt der Förderverein mehr als 1.30096 Mitglieder, die in 25 Regionalgruppen organisiert sind. "Unsere 21000-köpfige Leserscharf ist bunt gemischt. Sie besteht vor allem aus der Sache treu gebliebenen Anhängern der Linkspartei, jetzt Parteilosen, Genossen der DKP und der KPD, in Gewerkschaften, Frauenund Jugendverbänden Aktiven, früheren Mitgliedern aller DDRBlockparteien, linken Christen und Sozialdemokraten auf der Linie Oskar Lafontaines." (RotFuchs Nr. 120, a. a. O.) Die auch über das Internet abrufbare Zeitschrift wird im Postversand in 27 Ländern verteilt und besitzt in Niedersachsen einen erheblichen Verbreitungsgrad. Der sich als revolutionäre Zeitschrift verstehende RotFuchs lehnt einen "modernen Reformsozialismus" strikt ab. Dieser agiere im Rahmen des bestehenden Systems und sei bereits Teil des Kapitalismus. Seine Wortführer seien unwiderruflich in der "imperialistischen BRD" angekommen und bezeichneten die Wiedervereinigung als "Wende". Tatsächlich habe es sich um einen "Sieg der Konterrevolution" gehandelt. Getreu seiner unerschütterlichen Glorifizierung der gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR ergibt sich für den RotFuchs zwangsläufig immer häufiger das 96 RotFuchs, Nr. 124, Mai 2008, S. 1
Seite 181 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • RotFuchs, Nr. 127, August 2008, S. 1) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Vorsitzender: Stefan ENGEL Sitz: Gelsenkirchen Mitglieder
  • Exemplare) Der Revolutionäre Weg Die 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund hervorgegangene MLPD bekennt sich uneingeschränkt zu den von ihr fundamentalistisch
Linksextremismus 181 Mit besonderer Genugtuung kommentierte der RotFuchs die vom irischen Wählervotum zunächst blockierte Inkraftsetzung des so genannten Lissabonner EU-Vertrages99 mit dem Vorwurf der Missachtung demokratischer Entscheidungsfindung in anderen EU-Staaten und hegemonialer Absichten: "Nur Staaten wie die BRD, in denen die direkte Willensbildung des Volkes ausdrücklich verboten ist, hatten dem imperialistischen Verfassungs - Komplott im Wege des parlamentarischen Abnickens zugestimmt. Das bundesdeutsche Kapital will den zweiten Weltkrieg nachträglich gewinnen. Dabei ist es bereit, seine Herrschaft über Europa mit dem kernwaffenbestückten Frankreich Sarkozys, welcher nur dank der Stimmen der Faschisten Le Pens an die Präsidentschaft gelangte, vorerst zu teilen." (RotFuchs, Nr. 127, August 2008, S. 1) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Vorsitzender: Stefan ENGEL Sitz: Gelsenkirchen Mitglieder 2007 2008 Bund: 2.300 2.300 Publikationen: Rote Fahne (wöchentlich, Auflage etwa 7.500 Exemplare) Der Revolutionäre Weg Die 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund hervorgegangene MLPD bekennt sich uneingeschränkt zu den von ihr fundamentalistisch interpretierten Theorien von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tse-Tung. 99 Der Vertrag von Lissabon vom 13.12.2007 sollte der EU eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVN) ersetzen. Während in den übrigen 26 EU-Mitgliedsstaaten eine Ratifizierung allein durch eine (zustimmende) Abstimmung in den Parlamenten erfolgte, führte Irland ein Plebiszit durch.
Seite 354 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • Izzedin Al-Qassam-Brigaden 288 Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 318 J Kommunistische Partei Deutschlands Jabhat al-Nusra li-ahli
  • Jihad 26 f., 40, 259 ff., 268, Kommunistischer Arbeiterbund 272, 275 ff., 300 Deutschlands (KABD) 206 Jihadisten
  • Blätter 198, 204 Köbele, Patrik 199 ff. Marxistisch-Leninistische Partei Koma Civaken Kurdistan (KCK) 242 ff. Deutschlands (MLPD
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Islamistische kurdische Netzwerke Kommunalpolitische Vereinigung der (früher Ansar al-Islam - AAI) 285 f. PRO-Bewegung (KPV PRO) 102, 106 Izzedin Al-Qassam-Brigaden 288 Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 318 J Kommunistische Partei Deutschlands Jabhat al-Nusra li-ahli al-Sham (Unter(KPD) 198 stützungsfront für das syrische Volk) Kommunistische Plattform oder Jabhat al-Nusra (JaN) 262 (KPF) 20, 185, 194 f., 198 Jihad 26 f., 40, 259 ff., 268, Kommunistischer Arbeiterbund 272, 275 ff., 300 Deutschlands (KABD) 206 Jihadisten 259 ff., 276, 283 Konföderation kurdischer Vereine Jugend der Pro-Bewegung 105 in Europa (KON-KURD) 250 Jugend für Menschenrechte 314 Koordination der kurdischen ökologischJugend pro Köln e.V. 104 demokratischen Gesellschaft in Jugend pro NRW 75, 104, 106, 163 Europa (CDK) 242 f., 247 f. Junge Nationaldemokraten (JN) 50, 67 Krekar, Mullah 285 Jürgensen, Bettina 199 kreuz-net.info 108 f. K kreuz.net - katholische nachrichten 108 f. Kalifatsstaat 295 ff. Kurdische Frauenbewegung in Kamalak, Mustafa 303 Europa (AKKH) 248 Kameradschaft Aachener Land Kurdistan-Report 242, 249 (KAL) 129, 137, 141 ff., 157, 160, 163 Kurtulus 237, 239 f. Kameradschaft Hamm 117, 141 ff. Kurz & Knapp 54 Kameradschaft Walter L Spangenberg Köln 137 Kaplan, Cemaleddin 295 f., 305 Linkspartei, siehe DIE LINKE. 148, 186 Kaplan, Metin 295 f. linksunten.indymedia.org 217, Kaplan-Verband 42 225 f., 229 Karatas, Dursun 237 M Kartal, Remzi 242 Kelhaamet 297 Mahler, Horst 160 Kelhaamet (Prächtiges Diyarbakir) 297 marx21 185, 192 f., 198 Know-how 318, 323 ff. Marxistische Blätter 198, 204 Köbele, Patrik 199 ff. Marxistisch-Leninistische Partei Koma Civaken Kurdistan (KCK) 242 ff. Deutschlands (MLPD) 21 f., 135, 198, 201, 206 ff. 352
Seite 201 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • freie Entwicklung aller ist". (K. Marx/F. Engels: Manifest der Kommunistischen Partei, 1848). "Für dieses Ziel die Arbeiterklasse und die Mehrheit
  • ausgeschlossen. Über die Zwischenstufe des Sozialismus wird eine klassenlose kommunistische Gesellschaft angestrebt, in der alle wesentlichen Antagonismen (Gegensätze), insbesondere
  • unerwartet große Mehrheit der Delegierten die bisherige Führung der Partei abgewählt.73 Hintergrund dafür war der bereits seit einigen Jahren
  • heftig ausgetragene Streit zwischen dem orthodox-kommunistischen und dem reformerischen Flügel der Partei. Der gegen die bisherige Vorsitzende Bettina Jürgensen
  • Wahlperiode ab. Damit hat sich die orthodox-kommunistische Strömung in der Partei klar durchgesetzt. Der Richtungswechsel setzte sich auch
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 stehen, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist". (K. Marx/F. Engels: Manifest der Kommunistischen Partei, 1848). "Für dieses Ziel die Arbeiterklasse und die Mehrheit der anderen Werktätigen zu gewinnen - darum geht es der DKP." 72 Ziele: Klassenkampf, Revolution, Systemüberwindung Nach ihrer Vorstellung soll die Arbeiterklasse als maßgebende gesellschaftsverändernde Kraft durch einen klassenkämpferisch-revolutionären Akt die kapitalistischen Eigentumsund Machtverhältnisse, den Parlamentarismus und den politisch-gesellschaftlichen Pluralismus überwinden. Gewaltanwendung wird dabei nicht ausgeschlossen. Über die Zwischenstufe des Sozialismus wird eine klassenlose kommunistische Gesellschaft angestrebt, in der alle wesentlichen Antagonismen (Gegensätze), insbesondere der zwischen Kapital und Arbeit, aufgehoben sein sollen. Individualgrundrechte haben hier keinen Platz. Arbeitsund Aktionsschwerpunkte der DKP im Jahr 2013 20. Bundesparteitag in Mörfelden-Walldorf am 2./3. März 2013 Auf dem 20. Bundesparteitag hat eine unerwartet große Mehrheit der Delegierten die bisherige Führung der Partei abgewählt.73 Hintergrund dafür war der bereits seit einigen Jahren ungewohnt heftig ausgetragene Streit zwischen dem orthodox-kommunistischen und dem reformerischen Flügel der Partei. Der gegen die bisherige Vorsitzende Bettina Jürgensen, die dem reformerischen Flügel zuzurechnen ist, angetretene stellvertretende Vorsitzende Patrik Köbele erhielt 92 von 152 Delegiertenstimmen und löste Jürgensen nach nur einer Wahlperiode ab. Damit hat sich die orthodox-kommunistische Strömung in der Partei klar durchgesetzt. Der Richtungswechsel setzte sich auch bei den weiteren Wahlen zum Parteivorstand fort.74 72 Auszug aus dem Programm der DKP, beschlossen auf dem 17. Parteitag der DKP am 08.04.2006; www.dkp-online.de/programm/; Abruf am 16.12.2013. 73 www.dkp-online.de/uz/4510/s0102.htm; Abruf am 26.11.2013; www.kommunisten.de/index. php?option=com_ content&view=article&id=3947:dkp-waehlte-neue-fuehrung-der-20-parteitag-der-dkp-wird-im-herbst-fortgesetzt&catid= 109:20-parteitag-2013&Itemid=272; Abruf am 30.12.2013. 74 Siehe Fußnote 73. linksExtrEmismus 199
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • Prozess in Stuttgart .......................................................................................................... 50 Aktivitäten in Niedersachsen........................................................................................... 50 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML)..................................... 51 Ursprung und Entwicklung.............................................................................................. 51 Aktivitäten in Deutschland
Devrimci Sol (Dev Sol)/DHKP-C und THKP-C-Devrimci Sol .................................................. 49 Ursprung und Entwicklung.............................................................................................. 49 Prozess in Stuttgart .......................................................................................................... 50 Aktivitäten in Niedersachsen........................................................................................... 50 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML)..................................... 51 Ursprung und Entwicklung.............................................................................................. 51 Aktivitäten in Deutschland und in Niedersachsen ......................................................... 52 Volksmodjahedin Iran-Organisation (MEK)/Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) ....................................................................................................................... 53 Ursprung und Entwicklung.............................................................................................. 53 Streichung der MEK von der "EU-Terrorliste" ............................................................... 54 Besuch von Maryam RADJAVI in Berlin .......................................................................... 55 Aktivitäten der Organisation .......................................................................................... 56 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE, Befreiungstiger von Tamil Eelam)...................... 57 Ursprung und Entwicklung.............................................................................................. 57 Aktivitäten in Deutschland und in Niedersachsen ......................................................... 58 RECHTSEXTREMISMUS ..................................................................................................... 60 Mitglieder-Potenzial ............................................................................................................. 60 Politisch motivierte Kriminalität (PMK) mit extremistischem Hintergrund ....................... 61 Einführung............................................................................................................................. 65 Aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus ................................................................. 67 Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund .......................................... 71 Intellektualisierungsbemühungen im Rechtsextremismus ................................................. 73 Die Rolle MOLAUs im intellektuellen Rechtsextremismus............................................. 74 Rechtsextremistischer Geschichtsrevisionismus ................................................................... 76 Verbot revisionistischer Vereine durch das Bundesinnenministerium .......................... 77 Rechtsextremistische Skinheads und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten ............ 78 Geschichte der Skinheads ................................................................................................ 80 Skinheads in Deutschland ................................................................................................ 80 Ideologie ........................................................................................................................... 81 Erscheinungsbild .............................................................................................................. 81 Blood & Honour ............................................................................................................... 82 Szenezeitschriften (Fanzines) .......................................................................................... 83 Rechtsextremistische Musikszene.................................................................................... 83 Rechtsextremistische Musik in Niedersachsen ............................................................... 88 Rechtsextremistische Konzerte in Niedersachsen .......................................................... 92 Rechtsextremistische Internetforen ..................................................................................... 93 Neonazistische Szene ............................................................................................................ 94 Organisationsformen ....................................................................................................... 94 Autonome Nationalisten ................................................................................................. 96 Ideologie ........................................................................................................................... 97 Freie Nationalisten und die NPD ..................................................................................... 98 Autonome Nationalisten und die NPD ......................................................................... 100
Seite 381 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 139, 142, 148 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei der 234 Türkei (MLKP) MaxH8 (Versand) 56f MillA
Anhang Gruppierungen Seitenzahl Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 139, 142, 148 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei der 234 Türkei (MLKP) MaxH8 (Versand) 56f MillA(r) Gazete 166 Milli Görüs-Bewegung 166 Muslimbruderschaft (MB) 166, 219-222 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 34ff, 38ff, 47, 60, 62, 65, 68, 71, 73, 84-93, 94f, 97, 100, 103, 105, 111, 127, 317ff Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), 91ff Landesverband Niedersachsen Nationale Sozialisten Nienburg s. Aktionsgruppe Nienburg Nationaler Widerstand Niedersachsen/Ost (NWNO) 67 Nationaler Widerstand Nienburg s. Aktionsgruppe Nienburg Pakistanzentrum Hannover 225 Partei der demokratischen Einheit (Partiya Yekitiya 235, 240 Demokrat, PYD) PC Records (Versand) 55 PKK s. Arbeiterpartei Kurdistans pro NRW s. Bürgerbewegung pro NRW Race War (Musikband) 56 Redical [M] 147, 156 Reichsbürger und Selbstverwalter 43f, 117, 124, 128-135, 252, 254 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) 233, 359 Rote Hilfe e. V. (RH) 157f 379
Seite 352 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • Alternative (D.I.A.) 295 stützungsgemeinschaft (EMUG) 305 Deutsche Kommunistische F Partei (DKP) 21, 198 ff. Deutsche Liga für Volk und Fatah
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Büro 610 318 Dogruyol, Sentürk 235 Donaldson, Ian Stuart 168, 170 C Dormundecho 118, 133 ff., 147, 151, 154 camia (Gemeinschaft) 302, 306 Dortmund stellt sich quer! (DSSQ) 220 Celebrity Center 311, 313 E Christen pro Köln e.V. 109 Combat 18 167 f. Einladung zum Paradies (EZP) 270 Cremer, Claus 43 ff., 60 ff. Engel, Stefan 206, 209, 211, 213 Cuspert, Denis 279 f. Erbakan, Necmettin 302 ff. Erbakan Vakfi Avrupa Temsilciligi D (Europa-Vertretung der Demokratischer Jugendföderalismus Erbakan-Stiftung) 309 Kurdistans (KOMALEN Erbakan Vakfi (Erbakan-Stiftung) 309 f. CIWAN) 245 ff. Ergün, Kemal 302, 309 Demokratischer Kurdischer Europäische Aktion 143 Konföderalismus (KKK) 243 Europäische Moscheebauund UnterDer Islam als Alternative (D.I.A.) 295 stützungsgemeinschaft (EMUG) 305 Deutsche Kommunistische F Partei (DKP) 21, 198 ff. Deutsche Liga für Volk und Fatah-Partei 287 Heimat (DLVH) 72, 99 Federalnaja Slushba Besopasnosti Deutsche Partei (DP) 43 (Inlandsnachrichtendienst - FSB) 319 Deutsche Reichspartei (DRP) 43 Firat NEWs Agency (ANF) 249 Deutsche Stimme (DS) 43 f., 47 ff., Föderation der Aleviten Kurdistans 52 ff., 66, 70 (FEDA früher FEK) 248 Deutsche Volksunion (DVU) 100, 105, Föderation der Türkisch-Demokra118, 140, 157 tischen Idealistenvereine in Devrimci Halk Kurtulus Deutschland e.V. (ADÜTDF) 232 ff. Cephesi (DHK-C) 239 Föderation der Yezidischen Vereine Devrimci Sol 239, 241 Kurdistans (FKE, früher YEK) 248 ff. DIE LINKE - Landesverband Föderation Islamischer OrganisaNordrhein-Westfalen (DIE LINKE. tionen in Europa (FIOE) 301 NRW) 20, 185 ff., 202, 208 Föderation kurdischer Vereine in Die Republikaner (REP) 72, 99, 107 Deutschland (YEK-KOM) 249 f. Die Wahre Religion 270 Föderativer Islamischer Division Germania 171 Staat Anatolien 295 Dogru Haber (Richtige Nachricht) 297 350
Seite 380 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Komalen Ciwan (KC) 239, 242 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten 234 (TKP/ML) Kommunistische Plattform (KPF) der Partei DIE LINKE
Anhang Gruppierungen Seitenzahl Interventionistische Linke (IL) 140f, 144ff Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 240 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 219, 221 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) 168, 222 Islamischer Staat (IS) 168, 179, 183ff, 188, 190, 192f, 195-198, 199-214, 216f, 360 Ismail Aga Cemaati 166 Jabhat al-Nusra (auch al-Nusra-Front) (JaN) s. Jabhat Fatah al-Sham Jabhat Fatah al-Sham (JFS) 192, 195, 206 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) 127 Junge Nationaldemokraten (JN) 61, 65, 71, 73, 84f, 90, 92f, 100f Kameradschaft Northeim 69 Kollektiv Nordharz 41, 65f, 69, 99f, 301 Komalen Ciwan (KC) 239, 242 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten 234 (TKP/ML) Kommunistische Plattform (KPF) der Partei DIE LINKE. 143 Kongress der kurdisch-demokratischen Gesellschaft 237f Kurdistans in Europa (KCDK-E) Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft 237f in Europa (Civata Demokratik Kurdistan, CDK) Kurdischer Treffpunkt e.V. 244 Landser (Musikband) 56 Leuchtfeuer Ostfriesland 61 LIES! Im Namen Deines Herrn, der Dich erschaffen hat 174f, 360 378
Seite 378 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • 243f Deutschland (NAV-DEM) Der Versand (Versand) 56f Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 139, 142 Deutsche Stimme 85, 88 Deutsche Türkische
Anhang Gruppierungen Seitenzahl Bildungswerk für Heimat und nationale Identität 88 Bündnis ...ums Ganze! / ...ums Ganze! Kommunistisches 141, 144, 146f, 149, 151, Bündnis (uG) 153f, 156 Bürgerbewegung pro NRW 34, 36 Bund Freies Europa (BFE) 103 Civata Demokratik Kurdistan (CDK) 237f Ciwanen Azad 234, 239f Das Zeughaus (Versand) 56ff Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum 238, 241, 243f Deutschland (NAV-DEM) Der Versand (Versand) 56f Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 139, 142 Deutsche Stimme 85, 88 Deutsche Türkische Föderation s. Föderation der Türkisch(Almanya Türk Federasyonu, ATF) Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V. Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) 176, 179f, 182 Braunschweig Deutschsprachiger Islamkreis e.V. (DIK Hannover) 170, 172f Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim e. V. 177, 184ff, 216 (DIK Hildesheim) Deutschsprachiger Muslimkreis Braunschweig e.V. 221 Devrimci Halk Kurtulus Partisi Cephesi (DHKP-C) 233, 359 Die Rechte 34ff, 40, 47, 59, 61f, 66, 69ff, 73, 92-102, 112 Die Wahre Religion (DWR) 174, 360 Düütsche Deerns 71, 92, 100 376
Seite 320 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • Daneben ist das unmittelbar an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angebundene "Büro 610" für die Aufklärung und Bekämpfung
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Daneben ist das unmittelbar an das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angebundene "Büro 610" für die Aufklärung und Bekämpfung von Falun Gong zuständig. Bei Falun Gong handelt es sich um eine spirituelle Meditationsbewegung, die in China entstand und dort - im Gegensatz zur Einschätzung ihrer Aktivitäten in Deutschland - als Gefahr für die innere Ordnung wahrgenommen wird. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht eine aktive, bundesweit vernetzte Falun GongGemeinde. Sie wird vom Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen nicht beobachtet, da von ihr hier keine erkennbaren Gefahren ausgehen und sie daher nicht als extremistisch eingestuft wird. Die Angehörigen treten anlässlich von chinesischen Staatsbesuchen oder bei größeren Veranstaltungen mit China-Bezug in den Zentren vieler deutscher Städte immer wieder mit Mahnwachen und Infoständen in Erscheinung. So feierten Anhänger im Mai 2013 in Düsseldorf den 21. Jahrestag der Veröffentlichung der Lehren von Falun Gong sowie den 62. Geburtstag ihres Mentors Li Hongzhi. Anfang Juni 2013 nahmen sie am 17. Bielefelder Carnival der Kulturen teil. Chinesische Nachrichtendienste nutzen diese Veranstaltungen regelmäßig zur Beobachtung. Gleichzeitig unterstützen die Nachrichtendienste nach wie vor nachhaltig die Anstrengungen Chinas, seine wirtschaftliche Vormachtstellung im asiatischen Raum auszubauen. Dazu zählt das Ziel, bis zum Jahr 2020 nicht mehr von ausländischen Technologien abhängig zu sein. Um dieses Ziel zu erreichen, sind die Dienste weiterhin intensiv bemüht, durch Wirtschaftsspionage sensible Daten über entsprechende Produkte und das dahinterstehende Know-how zu beschaffen. Während der russische Auslandsnachrichtendienst ausdrücklich den gesetzlichen Auftrag hat, "die wirtschaftliche Entwicklung und den wissenschaftlich-technischen Fortschritt des Landes durch Beschaffung von wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Informationen durch die Organe der Auslandsaufklärung zu fördern", weist in der Volksrepublik China bereits die Zahl der Angehörigen der Nachrichtendienste (mehrere Hunderttausend) und der organisatorische Aufbau auf die Zielrichtung der Auslandsaufklärung hin. Es gibt jeweils eigene Arbeitsbereiche für die verschiedenen Aufklärungsfelder und Wirtschaftsräume, zum Beispiel Westeuropa und damit auch Deutschland. Nordrhein-Westfalen mit seinen hochinnovativen kleinen und mittleren Unternehmen sowie seinen vielen Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Technologieund Gründerzentren steht dabei besonders im Fokus nachrichtendienstlicher Aktivitäten. Neben der klassischen Methode russischer oder iranischer Nachrichtendienste, zum Beispiel Angehörige ihres Nachrichtendienstes mit Hilfe von diplomatischen und konsularischen Vertretungen, sogenannten Legalresidenturen, 318 spionagEabwEhr
Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' anzusehen. 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Bund NRW Gründung 1968 1968 Sitz Essen Bezirke
  • Eigene Homepage Hintergrund und Verfassungsfeindlichkeit der DKP Die 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) ist neben der 'Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands' (MLPD
  • eine Kernorganisation des orthodox-kommunistischen Linksextremismus. Die Partei versteht
  • sich als politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen 'Kommunistischen Partei Deutschlands' (KPD), bekennt sich als "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Bewertung des Einflusses der Einschlüsse auf die Gesamtpartei Die Zusammenschlüsse AKL*, SL* (einschließlich 'marx21'), KPF und die 'Linksjugend ['solid]' vertreten in unterschiedlicher dogmatischer Schärfe weiterhin Positionen, die auf eine sozialistische Staats-, Gesellschaftsund Wirtschaftsordnung in der Bundesrepublik abzielen, die nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu vereinbaren sind. Es soll nicht nur das "kapitalistische System" in der Bundesrepublik überwunden werden, vielmehr wird - in unterschiedlicher Graduierung - weiterhin eine sozialistische Staats-, Gesellschaftsund Wirtschaftsordnung angestrebt. KPF und 'Linksjugend ['solid]' sind weiterhin als linksextremistische, AKL*, SL* (einschließlich 'marx21') als im Verdacht einer linksextremistischen Bestrebung stehende Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' anzusehen. 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Bund NRW Gründung 1968 1968 Sitz Essen Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen Mitglieder 2013 rd. 3.500 rd. 1.200 2012 rd. 3.500 rd. 1.200 Publikationen UZ - Unsere Zeit, Marxistische Blätter Internet Eigene Homepage Hintergrund und Verfassungsfeindlichkeit der DKP Die 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) ist neben der 'Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands' (MLPD) eine Kernorganisation des orthodox-kommunistischen Linksextremismus. Die Partei versteht sich als politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen 'Kommunistischen Partei Deutschlands' (KPD), bekennt sich als "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse" zum Marxismus-Leninismus und strebt die revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft an. "Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus. Unter der Voraussetzung des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln und der gesamtgesellschaftlichen Planung der Produktion kann in einem längeren historischen Prozess eine Ordnung menschlichen Zusammenlebens ent198 linksExtrEmismus
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Verfassungsgrundsätze (Artikel 79 Abs. 3 GG) und die Möglichkeit, Parteien unter engen Voraussetzungen von der staatlichen Finanzierung ausschließen (Artikel
  • BVerfGE 2,1) und zum Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) von 1956 (BVerfGE 6, 300) die Wesensmerkmale der freiheitlichen
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen 1.1 Verfassungsschutz und Demokratie Im Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland wurde nach den Erfahrungen mit der Zerstörung der Weimarer Republik das Prinzip der wehrhaften Demokratie verankert. Elemente sind insbesondere die Unabänderlichkeit elementarer Verfassungsgrundsätze (Artikel 79 Abs. 3 GG) und die Möglichkeit, Parteien unter engen Voraussetzungen von der staatlichen Finanzierung ausschließen (Artikel 21 Abs. 3 GG) oder in Gänze verbieten zu können (Artikel 21 Abs. 2 GG). Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Urteilen zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) von 1952 (BVerfGE 2,1) und zum Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) von 1956 (BVerfGE 6, 300) die Wesensmerkmale der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes bestimmt, die in SS 4 Abs. 3 des Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes (NVerfSchG) aufgezählt sind: f das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen, f die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht, f das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition, f die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung, f die Unabhängigkeit der Gerichte, f der Ausschluss jeder Gewaltund Willkürherrschaft und f die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte. Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder bezeichnen seit 1974 einheitlich politische Bestrebungen als extremistisch, die sich gegen diese Wesensmerkmale oder gegen den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes richten. Ihre Beobachtung dient dem Schutz der Verfassung. 16
Seite 85 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Deutschlands" (KPD/Ost) und die "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/ML) mit eigenen Strukturen aktiv. Diese revolutionär-marxistischen Organisationen setzten weiter auf traditionelle
  • Ihre Vertreter versuchten sich in gesellschaftliche Protestkampagnen einzubringen. Die Parteien DKP, KPD/Ost und KPD/ML werden auf der Homepage des autonomen
  • Mitglieder eines so genannten "Linken Bündnisses Magdeburg" benannt. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Die DKP Sachen-Anhalt verfügt über Parteistrukturen
Deutschlands" (KPD/Ost) und die "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/ML) mit eigenen Strukturen aktiv. Diese revolutionär-marxistischen Organisationen setzten weiter auf traditionelle Konzepte eines langfristig betriebenen Klassenkampfes. Ihre Vertreter versuchten sich in gesellschaftliche Protestkampagnen einzubringen. Die Parteien DKP, KPD/Ost und KPD/ML werden auf der Homepage des autonomen Zusammenschlusses "Zusammen kämpfen" als Mitglieder eines so genannten "Linken Bündnisses Magdeburg" benannt. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Die DKP Sachen-Anhalt verfügt über Parteistrukturen in den Regionen Halle und Magdeburg. Daneben existiert noch eine so genannte DKP-Gruppe "Magdeburg/Umland". Diese Gruppen haben innerhalb der Parteigesamtstruktur noch nicht den Status einer Bezirksoder Kreisorganisation erreicht. Die DKP verfügt in Sachsen Anhalt zudem über einen so genannten Koordinierungsrat. Im Januar nahm die DKP Sachsen-Anhalt im Internet Stellung zu der öffentlichen Diskussion um die "Jugendkriminalität". In dieser Veröffentlichung hieß es: "Wir verurteilen Diebstahl, Betrug und Mord entschieden, sofern sie sich gegen die eigene Klasse, die Lohnarbeiter und Lohnarbeiterinnen, richtet. Der bürgerliche Staat kann aber unsere Sicherheit nicht garantieren. Der Ausbau des Polizeiund Spitzelapparates dient ausschließlich der Kontrolle der Ware Arbeitskraft und der Verhinderung des sozialen Protestes. Die Sicherheit müssen wir selbst organisieren durch die Solidarität innerhalb der eigenen Klasse...Wir Kommunisten...werden keine Krokodilstränen über die so genannte Jugendgewalt und -kriminalität vergießen. Unsere Aufgabe besteht darin, dieser Gewalt das Bewusstsein der Solidarität innerhalb der eigenen Klasse und eine Zielgerich77
Seite 373 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Neonaziszene Ostfriesland | 61 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Neonaziszene Schaumburg | 69f Partei der Türkei - Marksist Leninist KomüNeonaziszene Südniedersachsen | 68f nist Partisi (MLKP
Anhang M Neonaziszene | 39, 42, 61-73 Neonaziszene Emsland | 62f Marxismus | 139 Neonaziszene Hannover | 64f Marxistisch-Leninistische Partei DeutschNeonaziszene Osnabrück | 62f lands (MLPD) | 139, 142, 148 Neonaziszene Ostfriesland | 61 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Neonaziszene Schaumburg | 69f Partei der Türkei - Marksist Leninist KomüNeonaziszene Südniedersachsen | 68f nist Partisi (MLKP) | 234 Neonaziszene Tostedt | 64 MaxH8 (Versand) | 56f Neonaziszene Weserbergland | 69f Mazlum-Dogan-Festival | 239 Netzwerk Antikapitalistisches Kollektiv Med Nuce TV | 234 (AKK) | s. Antikapitalistisches Kollektiv MillA(r) Gazete | 166 Neue Rechte | 74 Milli Görüs-Bewegung | 166 Niedersächsisches Computer Emergency MIT (Milli Istihbarat Teskilati, Türkischer Response Team (N-CERT) | 275 ziviler Nachrichtendienst) | 271f Niemann, Holger | 94, 98 Muslimbruderschaft (MB) | 166, 219-222 Nordic 12 | 73 Nordfront (Musikband) | 53, 57 nordland.tv | 91 N NSM 88 (Versand) | 55 N.S. Heute - Weltanschauung.Bewegung. Nationaldemokratische Partei Deutschlands Leben (Publikation) | 93, 112 (NPD) | 34ff, 38ff, 47, 60, 62, 65, 68, 71, 73, 84-93, 94f, 97, 100, 103, 105, 111, 127, 317ff O Nationaler Sozialisten Nienburg | s. Aktionsgruppe Nienburg Öcalan, Abdullah | 232, 234f, 239f, Nationaler Widerstand Niedersachsen/Ost 242-246 (NWNO) | 67 Özgür Politika | siehe Yeni Özgür Politika Nationaler Widerstand Nienburg | s. AktionsOPOS Records (Versand) | 55 gruppe Nienburg Nationales Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ) | 275 P Nationalismus | 37, 75, 92, 118, 147 Nationalismus ist keine Alternativ (NIKA) | Pakistanzentrum Hannover | 225 153f Partei des Demokratischen Sozialismus NAV-DEM Hannover e.V. | 243f (PDS) | siehe DIE LINKE. Neonazismus (Begriff) | 35, 38 Partei der demokratischen Einheit (Partiya Neonazistische Kameradschaften | 38, Yekitija Demokrat - PYD) | 235, 240 40ff, 59, 94f, 98 371
Seite 84 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Berichtszeitraum die "MarxistischLeninistische Partei Deutschlands" (MLPD), die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), deren Jugendorganisation "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ), die "Kommunistische Partei
Bundeswehr" auf dem "Alten Markt" in Magdeburg. Angehörige der linksextremistischen Szene Magdeburgs störten diese Veranstaltung mit Sprechchören "Deutsche Waffen - Deutsches Geld...morden mit in aller Welt" und versuchten, ein Transparent auszurollen, was jedoch von der Polizei verhindert wurde. Auf der Internetplattform "Indymedia" wurde dies kommentiert: "Hoch die internationale Solidarität!! Solidarität mit den Menschen, die sich täglich gegen imperialistische Besatzungsmächte wehren! Imperialistische Kriegsmaschinerie im eigenen Land sabotieren!!" Im Zeitraum vom 13. bis 15. Dezember drangen bisher unbekannte Täter durch Aufschneiden eines Zaunes auf das Gelände des Landeskommandos der Bundeswehr für Sachsen-Anhalt in Magdeburg und begingen dort umfangreiche Sachbeschädigungen. Sie beschmierten Fahrzeuge mit Autonomenzeichen und Parolen wie "BW wegtreten", "Soldaten sind Mörder", "mg ist überall" und zerstachen Fahrzeugreifen. Auf der Internet-Plattform "Indymedia" wurde daraufhin eine Erklärung eines "kommandos schwarzer salzstreuer" veröffentlicht. Darin wird die Tat als legitime Solidaritätsaktion für die "militante gruppe (mg)" aus Berlin dargestellt. Dazu heißt es: "Hiermit bekunden wir unsere Solidarität mit den inhaftierten Antimilitaristen in Berlin. Direkte Aktionen gegen Militäreinrichtungen und andere Institutionen staatlicher Gewaltausübung sind legitim und notwendig im Kampf für eine herrschaftsfreie Gesellschaft. Sind wir nicht alle ein biszchen militante gruppe?...kommando schwarzer salzstreuer" LINKSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND VEREINIGUNGEN In Sachsen-Anhalt waren im Berichtszeitraum die "MarxistischLeninistische Partei Deutschlands" (MLPD), die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), deren Jugendorganisation "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ), die "Kommunistische Partei 76
Seite 75 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • AAMD, die "Offene Jugend Antifa Magdeburg", die "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/ML), die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), die "Komunistische Partei Deutschlands
Als weiteres Aktionsfeld gewann der "Kampf um selbstverwaltete Freiräume" an Bedeutung. Im Rahmen der so genannten FreiraumAktionstage sollten im April bei Demonstrationen in Naumburg, Halle und Salzwedel "autonome Räume und besetzte Häuser" ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt und so Kritik an den "Herrschaftsverhältnissen" geübt werden. Eine so genannte "Alternative Jugend" (AJ) aus Naumburg meldete für den 12. April eine Demonstration unter dem Motto "Freiräume für selbstverwaltende Jugendkultur" in Naumburg an. Aktionsfelder der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt "Antifaschismus" Für den 18. Januar rief die so genannte "AG Jugendträume/Antifa Dessau" zu einer Demonstration unter dem Motto "Nazis in die Schranken weisen" auf. Im Mobilisierungsaufruf hieß es, man wolle aufgrund rechtsextremistischer Übergriffe im Raum Dessau gegen diese "Zustände" kämpfen, "auf allen Ebenen, mit allen Mitteln". An der Demonstration beteiligten sich etwa 120 Personen. Während einer Zwischenkundgebung in Höhe des Polizeireviers DessauRoßlau skandierten einige Demonstrationsteilnehmer Parolen gegen die Polizei. Am 19. Januar fanden in Magdeburg anlässlich des 63. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg mehrere Versammlungen statt. Zu einer Demonstration unter dem Motto "Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern - Gemeinsam gegen Militarismus, Krieg und die Verfälschung der Geschichte" hatte das so genannte "Linke Bündnis Magdeburg" aufgerufen. Dazu gehörten erklärtermaßen die A.L.M., die GIS, die AAMD, die "Offene Jugend Antifa Magdeburg", die "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/ML), die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), die "Komunistische Partei Deutschlands" (KPD/Ost) und die "MarxistischLeninistische Partei Deutschlands" (MLPD). An dem störungsfreien Demonstrationszug durch Magdeburg-Stadtfeld beteiligten sich et67
Seite 372 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Widerstandsbewegung (HAMAS) Komalen Ciwan (KC) | 239, 242 | 168, 222 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) Islamischer Staat (IS) | 168, 179, 183ff
  • 192f, 195-198, 199-214, 216f, Kommunistische Partei der Türkei/Marxis360 ten-Leninisten (TKP/ML) | 234 Islamisches Zentrum München | 222 Kommunistische
Anhang Islamfeindlichkeit | 61, 76, 80, 111 K Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 240 Kameradschaft Northeim | 69 Islamische Gemeinschaft Deutschland (IGD) Kampf um die Köpfe | 87 | 219, 221 Kampf um die Parlamente | 87f Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. Kampf um die die Straße | 87 (IGMG) | 166 Kollektiv Nordharz | 41, 65f, 69, 99f, 301 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) Komalen Ciwan (KC) | 239, 242 | 168, 222 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) Islamischer Staat (IS) | 168, 179, 183ff, | 16, 317 188, 190, 192f, 195-198, 199-214, 216f, Kommunistische Partei der Türkei/Marxis360 ten-Leninisten (TKP/ML) | 234 Islamisches Zentrum München | 222 Kommunistische Plattform (KPF) | 143 Islamismus (Begriff) | 167f, 313f Kongress der kurdisch-demokratischen Islamistische Radikalisierung | 176f, 179, Gesellschaft Kurdistans in Europa (KCDK-E) 184f, 189f, 216, 251, 255f | 237f Islamistischer Terrorismus | 191-218 Konvertiten | 172 Islamothek | 180 Koordination der kurdisch-demokratischen Islamschule Braunschweig | 179f, 188 Gesellschaft in Europa (CDK) | 237f Ismail Aga Cemaati (IAC) | 166 Krass, Marcel | 173 Krieger, Christina | 91 Kriegsberichter (Musikband) | 34 J Kurdistan-Festival | 238f Kurdische Frauenvereinigung Rohani e. V. Jabhat al-Nusra (JaN) | s. Jabhat Fatah | 244 al-Sham Kurdischer Treffpunkt e. V. | 244 Jabhat Fatah al-Sham (JFS) | 192, 195, 206 Jihad/Jihadismus | 167, 199, 315 Jihadistischer Salafismus | 185f, 191, 210 L Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) | 127 Landser (Musikband) | 56 Junge Nationaldemokraten (JN) | 61, 65, Lau, Sven | 18, 207 71, 73, 84f, 90, 92f, 100f Leuchtfeuer Ostfriesland | 61 Junge Nationalisten (JN) | s. Junge NationalLIES! Im Namen Deines Herrn, der Dich demokraten erschaffen hat | 174f, 360 Justiz-Opfer-Hilfe | 133 Linksextremismus (Begriff) | 139, 314f Lobocki, Ingeborg | 94 "lone wolf" | 203 370
Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • eine engere Zusammenarbeit und einen Informationsaustausch von allen bundesdeutschen kommunistischen Parteien und Gruppierungen bis hin zu einem noch zu gründenden
  • sollen die Voraussetzungen für die Diskussion über eine gemeinsame kommunistische Partei in der "BRD" geschaffen werden. Zum anderen sollten
tetheit, gegen die Kapitalisten und deren Zuhälter und Dealer zu vermitteln." Die DKP veranstaltete am 23. und 24. Februar in Mörfelden (Hessen) ihren 18. Parteitag, an dem nach Presseberichten 176 Delegierte teilnahmen. Dabei wurden der bisherige Parteivorsitzende Heinz STEHR und seine Stellvertreterin Nina HAGER von den Delegierten in ihren Ämtern bestätigt. Die sachsen-anhaltische DKP brachte auf dem Parteitag zwei Beschlussanträge ein. Sie forderte eine engere Zusammenarbeit und einen Informationsaustausch von allen bundesdeutschen kommunistischen Parteien und Gruppierungen bis hin zu einem noch zu gründenden "gemeinsamen Koordinierungsrat". Damit sollen die Voraussetzungen für die Diskussion über eine gemeinsame kommunistische Partei in der "BRD" geschaffen werden. Zum anderen sollten die Funktionen der Koordinierungsräte erweitert und denen der Bezirksund Landesvorstände der DKP gleichgestellt werden. Diese Anträge wurden auf dem Parteitag abgelehnt. Die sachsen-anhaltische DKP veröffentlichte im März auf ihrer Homepage einen "Offenen Brief des Koordinierungsrates der DKP Sachsen-Anhalts an die ehemaligen Genossinnen und Genossen der SED". Darin hieß es: "Über eineinhalb Jahrzehnte nach der Wende oder besser gesagt - der Konterrevolution - liegen hinter uns. Die politische Enttäuschung für jeden Einzelnen von uns war zu Beginn jener Ära groß und wirkt auch heute noch. Die SED, so auch die Kreisparteiorganisation, brach damals zusammen. Nur wenige von uns fanden auf der Suche nach einer neuen politischen Heimat den Weg in die PDS oder die DKP. Viele von uns bewegt, so glauben wir, noch immer die Frage nach den Ursachen für den Niedergang des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden." 78
Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD/Ost) Einer Eigenangabe im Internet zufolge wird die KPD/Ost in Sachsen-Anhalt durch einen Landesverband mit Sitz
  • Verhältnis zu den bestehenden Bewegungen offen geblieben. "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/ML) Die KPD/ML gibt im Internet lediglich eine Kontaktadresse
"Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD/Ost) Einer Eigenangabe im Internet zufolge wird die KPD/Ost in Sachsen-Anhalt durch einen Landesverband mit Sitz in Zeitz (Burgenlandkreis) und über drei "Regionalorganisationen" in Zeitz, Halle/Bernburg und Magdeburg vertreten. Am 17. Mai fand auf Einladung der KPD/Ost eine Konferenz "Gemeinsam gegen Neofaschismus und Krieg, für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt" in Berlin statt. Der Publikation "Die Rote Fahne"54 zufolge nahmen daran 109 Personen teil. Der vorab veröffentlichte Aufruf forderte die Schaffung "einer geschlossenen Widerstandsfront aller Kommunisten, Sozialisten, Demokraten und Humanisten", die Bildung von "Aktionskomitees" und die Vorbereitung eines Bundeskongresses, der Forderungen für eine alternative Politik beraten und beschließen solle. In einem Interneteintrag auf der Homepage der Magdeburger DKP bemängelte ein DKP-Mitglied aus Magdeburg, dass man sich mit dem eigentlichen Problem, der Schaffung einer Aktionseinheit, zu wenig auseinandergesetzt habe. Die "Genossen der KPD" hätten zudem darauf verzichtet, selbst ein inhaltliches Angebot zu machen. Außerdem sei das Verhältnis zu den bestehenden Bewegungen offen geblieben. "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD/ML) Die KPD/ML gibt im Internet lediglich eine Kontaktadresse in Magdeburg an. Sie vertreibt die Publikation "Roter Stern". Die KPD/ML sieht sich in der Tradition der von Ernst AUST 1968 gegründeten Partei gleichen Namens. Die Partei trat öffentlich nicht in Erscheinung. 54 Zentralorgan der Partei, Ausgabe Juni 2008. 80
Seite 218 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • Vluyn und Witten vertreten. Hier gilt es für die Partei, ihren aktuellen Status zu verteidigen bzw. auszubauen. 4.2 Aktionsorientierter Linksextremismus
  • Misch-Szene, deren gemeinsame ideologische Basis fundamental-anarchistische und kommunistische Theoriefragmente bilden. Ihr Ideal sieht sie in einem "selbstbestimmten Leben
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Die MLPD tritt zur Europawahl am 25. Mai 2014 an mit dem Motto "Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!". Spitzenkandidaten sind Peter Weispfenning (Internationalismus-Verantwortlicher und ZK-Mitglied der MLPD) und Lisa Gärtner (Vorsitzende des Jugendverbands 'Rebell*'). Die MLPD betont, als Mitglied der revolutionären Weltorganisation ICOR zu kandidieren.134 Der Wahlantritt der MLPD dürfte auch im Kontext des vom Parteivorsitzenden seit Jahren ausgemachten "Richtungstrend nach links"135 zu sehen sein, in dem die Partei im Zusammenschluss mit den Parteien und Organisationen der ICOR Europa eine klare sozialistische Alternative anbieten will. Wichtiger dürften für die MLPD allerdings die ebenfalls am 25. Mai 2014 stattfindenden Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sein. Maßgeblich von ihr beeinflusste Wahlbündnisse (zumeist 'AUF*' oder mit anderem Namen) sind in den Räten der Städte Gelsenkirchen, Essen, Mülheim, Solingen, Bergkamen, Neukirchen-Vluyn und Witten vertreten. Hier gilt es für die Partei, ihren aktuellen Status zu verteidigen bzw. auszubauen. 4.2 Aktionsorientierter Linksextremismus Anhaltspunkte für den Verdacht linksextremistischer Bestrebungen und ideologische Orientierung Die linksautonome Szene ist eine heterogene, alternative Misch-Szene, deren gemeinsame ideologische Basis fundamental-anarchistische und kommunistische Theoriefragmente bilden. Ihr Ideal sieht sie in einem "selbstbestimmten Leben" frei von Herrschaftsverhältnissen. Staatliche und gesellschaftliche Normen, Hierarchien und Verbindlichkeiten werden als Unterdrückungsmechanismen ("Repression") betrachtet. Die Szene ist insgesamt eher wenig ideologiefixiert, sondern in erster Linie aktionsorientiert. Gewalt ist dabei ein grundsätzlich akzeptiertes Mittel im Kampf gegen den Staat, vor allem gegen die Polizei, und andere politische Gegner. Diese gezielten und intendierten Grenzüberschreitungen sind mit dem staatlichen Gewaltmonopol und den Grundrechten anderer als Bestandteile der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Daher ist die Beobachtung der linksautonomen Szene durch den Verfassungsschutz geboten. 134 www.rf-news.de/2013/kw51/mlpd-kandidiert-zur-europawahl-2014-rebellion-gegen-die-euist-gerechtfertigt; Abruf am 30.12.2013. 135 Siehe Fußnote 114. 216 linksExtrEmismus